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Hoher Überschuss erzielt

Interview des Wochen KURIER mit Stadtkämmerin Beate Ullrich

Bad Wörishofen (wk). Obwohl die Stadt Bad Wörishofen nachweislich mit Zinstauschgeschäften hohe Erlöse erzielte, ist ein Mitglied des Stadtrates vehement dagegen. Kämmerin Beate Ullrich äußerte sich in einem Interview gegenüber dem Wochen KURIER zu diesem Thema:

Der Stadtrat von Bad Wörishofen hat Prof. Dr. Rathgeber von der Universität Augsburg mit der Prüfung des Zinsmanagements der Stadtkämmerei in wirtschaftlicher Hinsicht beauftragt. Das Ergebnis wurde in der Stadtratssitzung am 18. Februar der Öffentlichkeit vorgestellt. Während es bei anderen Kommunen zu Verlusten aus riskanten Zinstauschgeschäften gekommen ist, war die Stadt Bad Wörishofen erfolgreich und hat einen Überschuss von 278.061,53 Euro erwirtschaftet.

Worauf beruht dieser Erfolg?
Die Stadtkämmerei lässt sich beim Zinsmanagement von der MAGRAL AG beraten, einem unabhängigen und neutralen Finanzinstitut, dessen Mitarbeiter ein außergewöhnlich hohes Know-How auf dem Gebiet der Zinssteuerung aufweisen. Die Entscheidung über den Abschluss eines Zinstauschvertrages müssen wir jedoch selbst treffen. Wir setzen nur einfache Zinstauschverträge (sog. Plain-Vanilla-Swaps) ein, die insbesondere weder Hebelwirkungen beinhalten, noch unterschiedliche Multiplikatoren, Strukturen oder Wechselkurse kombinieren.

Wie stellen Sie sicher, dass die Verträge sich insgesamt nicht negativ entwickeln und es somit zu Verlusten kommen kann?
Wir erhalten von der MAGRAL AG monatlich einen Bericht über den aktuellen Stand der Zinstauschverträge. Zusätzlich finden jährlich zwei Strategietermine mit Mitarbeitern der MAGRAL AG in der Stadtkämmerei statt. Hier werden uns umfangreiche Unterlagen ausgehändigt, in denen die Marktsituation dargestellt wird und die eine Analyse der Zinsentwicklung enthält. Weiter werden verschiedene Zinsszenarien betrachtet (z.B. steigende, fallende, seitwärts tendierende Zinsentwicklung). Abschließend wird die zukünftige Entwicklung der aktuellen Zinstauschverträge in diesen einzelnen Szenarien ausführlich erläutert. Danach entscheiden wir in der Stadtkämmerei, inwiefern eine Anpassung z.B. durch (Teil-)Auflösung eines bisherigen und/oder Abschluss eines neuen Zinstauschvertrages erfolgen muss, damit sich auch in der Zukunft eine Zinsersparnis und Absicherung mit Hilfe der Zinstauschverträge erzielen lässt. Die Stadtkämmerei ist verpflichtet, dem Stadtrat einen halbjährlichen schriftlichen Bericht über das Ergebnis des Zinsmanagements zukommen zu lassen. Wir haben hier das Programm „insito“ der Fa. Financeactive im Einsatz, in dem sämtliche Darlehen und Zinstauschverträge der Stadt hinterlegt sind. Die Daten werden über das Internet mehrmals täglich aktualisiert, so dass wir in der Lage sind, den aktuellen Wert der Zinstauschverträge jederzeit abzurufen.

Stadtrat Dr. Thiessen warnt immer wieder vor Verlusten, die seiner Ansicht nach aufgetreten sind und im Haushalt nicht dargestellt werden und wirft der Stadt Spekulation vor.
Die Stadt hatte zum 30.06.2011 eine stichtagsbezogenen Sonderprüfung, ob das Zinsmanagement der Stadt Bad Wörishofen mit den derzeitigen kommunalrechtlichen Vorgaben für den Einsatz derivativer Finanzinstrumente im Einklang steht, beim Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) beauftragt. Der BKPV hat in seinem Prüfbericht bestätigt, dass die bei der Stadt bestehenden Swap-Verträge nicht spekulativ sind und die Art der eingesetzten Swaps vor dem Hintergrund der derzeitigen Kommunalrechtlichen Vorgaben für den Einsatz derivativer Finanzinstrumente somit zulässig ist. Des Weiteren wurde ein Gutachten von Herrn Prof. Dr. Andreas Rathgeber von der Universität Augsburg erstellt. Darin werden sämtliche Mittelzu- und -abflüsse bestätigt, die auch so im Haushalt verbucht sind. Die Kontoauszüge dazu und sämtliche Zinstauschverträge lagen Prof. Dr. Rathgeber zu dieser Prüfung ebenfalls vor. In diesem Gutachten wird bestätigt, dass die abgeschlossenen Swapverträge insgesamt wirtschaftlich erfolgreich waren und für eine effektive Zinssicherung eingesetzt wurden.
Stadtrat Stefan Ibel hat Dr. Thiessen in der Sitzung am 18. Januar aufgefordert, sich beim Gremium dafür zu entschuldigen, was er in den letzten Jahren mit diesem Thema dort angerichtet hat. Wie ist das zu verstehen?
Zunächst möchte ich dazu sagen, dass es für eine Entschuldigung Selbsterkenntnis und vor allem Größe bedarf. Zu diesem Schritt konnte sich Dr. Thiessen nicht durchringen.
Die Stadtverwaltung und der Stadtrat haben wirklich alles getan, um eine große Transparenz in dieser Sache zu zeigen und das positive Ergebnis durch externe Prüfung bestätigen zu lassen. Die Prüfung durch den BKPV und die Universität Augsburg haben die Stadt und damit den Steuerzahler bislang 12.000 Euro gekostet. Zudem haben die Mitarbeiter der MAGRAL AG in mehreren Sitzungen des Stadtrates das Zinsmanagement vorgestellt und Fragen beantwortet. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat sich in zwei Sitzungen eingehend mit dem Zinsmanagement beschäftigt, und im Stadtrat stand das Zinsmanagement seit August 2007 nun bereits sechsmal auf der Tagesordnung. Die Stadtkämmerei verfügt über einen großen Ordner mit zahlreichem Schriftwechsel und Stellungnahmen zum Zinsmanagement.
Es wurde von allen Beteiligten bislang ein enormer Zeit- und Prüfungsaufwand abverlangt, den wir in der Stadtkämmerei bislang noch gar nicht monetär beziffert haben. Die von Dr. Thiessen angekündigte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Ersten Bürgermeister, Klaus Holetschek, halte ich persönlich nicht nur für eine Frechheit, sondern sie zeugt auch davon, wie Dr. Thiessen mit diesem Thema umgeht. Das ist kein Umgangsstil! Es bleibt daher zu wünschen und hoffen, dass die Bürger/innen von Bad Wörishofen ihm bei der nächsten Kommunalwahl dafür die rote Karte zeigen.

WochenKURIER, 27. Februar 2013

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