Mitteilungen in Sachen Achim Breuer (rechtskräftig verurteilt), Stadt Dormagen – aktualisiert am 18.04.2024

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Landgericht München I verhängt gegen Achim Breuer weitere 13 Tage Ordnungshaft (17.04.2024)

Herr Achim Breuer hatte durch seine Veröffentlichungen wiederum und mehrfach gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I verstoßen. Gegen Herrn Breuer wurden deshalb über die beiden Beschlüsse vom 06.09.2023  hinaus (siehe nachstehende Pressemitteilung vom 18.09.2023) mit Beschluss vom 12.02.2024 weitere 10 Tage Ordnungshaft und mit Beschluss vom 25.03.2024 noch einmal 3 Tage Ordnungshaft verhängt. Damit summiert sich die verhängte Ordnungshaft auf 19 Tage. Die Vollstreckung der Ordnungshaft steht an.

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Landgericht München I verhängt gegen Achim Breuer zweimal Ordnungshaft (18.09.2023)

Herr Achim Breuer hatte durch Veröffentlichungen vom 17.06.2023 und 06.08.2023 wieder gegen die einstweilige Verfügung des Landgerichts München I (Aktenzeichen 9 O 1691/22) verstoßen. Diese hatte die MAGRAL AG gegen Herrn Achim Breuer am 11.02.2022 erwirkt. Die einstweilige Verfügung wurde durch rechtskräftiges Versäumnisurteil vom 13.04.2022 bestätigt.
Wegen der beiden Verstöße verhängte das Landgericht München I gegen Herrn Achim Breuer aktuell nunmehr mit zwei separaten Beschlüssen vom 06.09.2023 jeweils 3 Tage Ordnungshaft, mithin insgesamt 6 Tage.

Achim Breuer veröffentlicht das hervorragende Ergebnis aus der Zinssteuerung für die Stadt Dormagen (22.08.2023)

Nachdem Herr Achim Breuer seit Januar 2022 u.a. wiederholt die unwahre Behauptung verbreitete, der Stadt Dormagen seien Verluste durch die Zinssteuerung entstanden, veröffentlichte er nunmehr selbst das von der Stadt Dormagen an ihn gerichtete Schreiben vom 14.08.2023 auf den von ihm betriebenen Facebook-Seiten achim.breuer.77 und dormaleaks am 21.08.2023.

Zitat der Ziffer 3 aus dem Schreiben vom 14.08.2023:

3. Eine aktuelle Bewertung der Zinstauschverträge nicht nur von der MAGRAL AG, sondern von unseren Vertragspartnern, also den Banken direkt.

Die Marktwerte der Zinstauschverträge zum 02.08.2023 liegen bei rd. 14,38 Mio. € (Bewertung MAGRAL) und 14,47 Mio. € (Bewertung der Banken).

Dies ist das bis zum genannten Datum generierte Ergebnis der Beratungsdienstleistung der MAGRAL AG zugunsten der Stadt Dormagen. Hinzu kommen noch die bereits veröffentlichten 63.000 €, die aus abgeschlossenen Zinstauschverträgen bereits an die Stadt Dormagen geflossenen sind.

                                                         

Neues in Sachen Achim Breuer (09.08.2023):
Auf der von Herrn Achim Breuer betriebenen Website „dormaleaks.de“ veröffentlichte er am 08.08.2023 den Beitrag „Stadt Dormagen – ‚Das Schweigen der Lämmer‘ “. Hierin findet sich das wörtliche Zitat:
Wir die vermeintlich dummen Schafe, die durch diese Intransparenz dumm gehalten werden sollen, werden vom Bürgermeister, Kämmerer, der Stadt, der NGZ-Prawda und dem Rheinischen Anzeiger verarscht! Wir versammeln uns gerade auf der B9 zur Stürmung des Rathauses. Nein ist definitiv kein Karneval!
Diese Ankündigung, das Rathaus zu stürmen, löste offenbar einen Polizeieinsatz aus.
Nach eigenen Angaben des Herrn Achim Breuer (veröffentlicht auf „dormaleaks.de“ am 09.08.2023 ‚Der „Polizeistadtstaat“ unseres Bürgermeisters Erik Lierenfeld (…)!‘) war dies offenbar nunmehr der dritte Polizeieinsatz „vor seiner Tür“.
In seinem vorgenannten Beitrag vom 09.08.2023 beklagt Herr Achim Breuer zudem (Zitat wörtlich): „ICH bekomme nämlich jetzt eine Anzeige, weil ich den Sturm des Rathauses geplant habe.
                                                         

Hier die ursprüngliche Mitteilung vom 02.08.2023

Die MAGRAL AG wie auch deren Vorstände und Mitarbeiter sehen sich seit Januar 2022 unwahren Tatsachenbehauptungen und ehrverletzenden Äußerungen eines Herrn Achim Breuer aus Dormagen ausgesetzt. Diese veröffentlicht Herr Breuer auf seinen Websites, früher auf „dormatipps.de“, derzeit auf „dormaleaks.de“, ferner auf Youtube sowie auf seinem aktuellen Facebook-Account „https://www.facebook.com/dormaleaks“.

Die unwahren Tatsachenbehauptungen und ehrverletzenden Äußerungen stehen im Zusammenhang mit der Stadt Dormagen, die von der MAGRAL AG beraten wird.

Wer ist die MAGRAL AG?

Die MAGRAL AG wurde im Jahr 1996 von den beiden Inhabern Dr. Albert und Martin Gresser gegründet und verfügt über die einschlägigen Zulassungen seitens der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.

Seit 1996 arrangiert die MAGRAL AG Darlehen und Geldanlagen für die öffentliche Hand und berät seit 2006 neben Banken und Unternehmen insbesondere auch deutsche Körperschaften des öffentlichen Rechts bis hin auf Bundeslandebene, wie diese ihre Kreditportfolios unter Zuhilfenahme von bewährten, einfach nachvollziehbaren und rechtlich zulässigen Zinssicherungsverträgen gegen Zinsänderungsrisiken professionell absichern können (Zinssteuerung).

Durch diese Beratungstätigkeit können auch Zinskosten verringert werden. Dies kommt den kommunalen Haushalten zugute und liegt im Interesse der öffentlichen Hand. Die Beratung erfolgt nach Maßgabe der Gesetze, der einschlägigen ministeriellen Verwaltungsvorschriften und in Übereinstimmung mit der hierzu ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs. Die Vorschriften des § 254 HGB in Verbindung mit IDW RS HFA 35 finden ebenfalls Anwendung.

Die Rechtsaufsichtsbehörden als auch öffentlich und privatrechtlich organisierte Prüfungsorganisationen der beratenen Kommunen prüfen bei diesen regelmäßig, dass die Zinssteuerung konform mit den kommunalen Rechtsvorschriften erfolgt.

Um das hohe Niveau der Beratungsdienstleistung sicherzustellen, beschäftigt die MAGRAL AG Finanzmathematiker, Ökonomen und Fachleute in kommunalen Rechtsfragen.

Die Beratungsdienstleistung zeigt bei den Kunden so großen Erfolg, dass seit 2006 keine Kommune den jeweils abgeschlossenen Beratungsvertrag gekündigt hat.

Beratung der Stadt Dormagen durch die MAGRAL AG

Zu den von der MAGRAL AG beratenen Kunden zählt auch die Stadt Dormagen in Nordrhein-Westfalen, die mit ihrem Team, das aus Mitarbeitern mit langjähriger Erfahrung im Finanzbereich besteht, ihre Zinsänderungsrisiken aus dem Darlehensportfolio sehr umsichtig und nachhaltig absichert.

Unhaltbare Anfeindungen durch Herrn Achim Breuer

Ein Bürger der Stadt Dormagen, Herr Achim Breuer, der davor schon monatelang den Bürgermeister der Stadt, Herrn Erik Lierenfeld, anfeindete, versucht seit Januar 2022 die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Dormagen und der MAGRAL AG zu diskreditieren.

Hierzu veröffentlicht er seit Januar 2022 annähernd täglich auf den von ihm betriebenen Internetseiten und Facebook-Accounts unwahre Tatsachenbehauptungen und massiv ehrverletzende Äußerungen über die MAGRAL AG, deren Vorstände, Familienangehörige der Vorstände, Mitarbeiter der MAGRAL AG sowie über den Bürgermeister, den Kämmerer und den gesamten Stadtrat der Stadt Dormagen.

Die erhobenen Vorwürfe sind ausnahmslos unrichtig, erfolgen wider besseres Wissen und entbehren jeglicher Grundlage, sie sind zudem zumeist in höchstem Grad ehrrührig und persönlichkeitsverletzend.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass die Beratungsdienstleistungen der MAGRAL AG zu hohen positiven Ergebnissen, insbesondere auch bei der von ihr betreuten Kommune Dormagen, führen.

Herr Breuer jedoch stellte am 25.05.2023 einen Bürgerantrag, die Zusammenarbeit der Stadt Dormagen mit der MAGRAL AG einzustellen. In der Stadtratssitzung vom 15.06.2023 hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, die Zusammenarbeit mit der MAGRAL AG unverändert fortzuführen.

Am 26.07.2023 forderte Herr Breuer auf der von ihm betriebenen Internetseite, Bürgermeister Lierenfeld und der gesamte Stadtrat gehöre „standrechtlich erschossen“.

Die gegen uns vorgebrachten ehrrührigen und persönlichkeitsverletzenden Aussagen des Herrn Breuer sind im Einzelnen hier nicht zu wiederholen, ein kleiner Auszug seiner Veröffentlichungen auf dem von ihm betriebenen Facebook-Account (hier allein im Zeitraum vom 30.06.2023 bis 31.07.2023 – Zitate wörtlich) verdeutlicht seine Haltung.

27.07.2023: „Das Pech der Magral und der Stadt ist, ich bin ein dummer aber dafür unabhängiger Bürger, mit riesen Eiern in der Hose!
19.07.2023: „Und noch was an die Stadt Dormagen, ihren Bürgermeister und den Stadtrat der Schande. IHR SCHAFFT MICH NICHT, ICH ABER EUCH!
17.07.2023: „Die Führungsriege und der gesamte Dormagener Stadtrat “vergewaltigt“ seine Wähler und Steuerzahler! Glaubt ihr nicht, abwarten…
16.07.2023: „Satire: Ich hoffe es ist eine Gehirn-OP die unseren BM lange ausfallen lässt! Die war nämlich schon lange überfällig
15.07.2023: „Es ist einfach nicht zu fassen! Dormagen ist ein politisches Bordell!
12.07.2023: „Ich werde der Zinswettmafia (neuer Begriff) jetzt das Kreuz brechen und Euch Memmen zeigen dass das geht, ohne zu sterben!!!
11.07.2023: „Die paar Männeken da im Dormagener Stadtrat glauben ihnen GEHÖRT Dormagen und können abstimmen wie sie wollen!
06.07.2023: „Das Problem der Magral ist, ICH habe KEINE Sollbruchstelle, Andere schon. Deshalb breche ich jetzt die MAGRAL!
30.06.2023: „Ich mache Euch jetzt ALLE fertig […] Sie sind ein feiges Schwein Herr Lierenfeld […] und glaube ihnen nichts mehr was aus ihrem dreckigen Maul kommt

Rechtliches Vorgehen u.a. der MAGRAL AG gegen Herrn Achim Breuer

Gegen Herrn Breuer wurde von uns am 01.02.2022 Strafanzeige und Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf gestellt, mit dem Strafvorwurf der Bedrohung, der falschen Verdächtigung und der Verwirklichung von Tatbeständen der Ehrverletzung (dortiges Aktenzeichen 80 Js 819/22). Ein Ergebnis hierzu steht noch aus.

In einem von uns gegen Herrn Breuer angestrengten zivilrechtlichen Verfahren erließ das Landgericht München I gegen ihn am 11.02.2022 eine einstweilige Verfügung (AZ: 9 O 1691/22), die rechtskräftig ist und in der ihm die dort beanstandeten Äußerungen untersagt werden.

Nachdem Herr Breuer gegen die einstweilige Verfügung konsequent zuwiderhandelte und auch weiterhin handelt, wurden gegen ihn durch das Landgericht München I bereits dreimal Ordnungsmittel verhängt, jeweils mit gerichtlichen Beschlüssen vom 13.04.2022, 16.12.2022 und zuletzt 18.07.2023.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Düsseldorf erließ das Amtsgericht Neuss (dortiges Aktenzeichen: 9 – Cs 80 Js 819/22 – 371/22) gegen Herrn Achim Breuer am 12.01.2023 zudem einen Strafbefehl wegen versuchter Nötigung, in einem Fall in Tateinheit mit Beleidigung, und mit einem Strafausspruch von 70 Tagessätzen zu je € 60,00. Der dem Strafbefehl ursprünglich zugrundeliegende Sachverhalt ist uns bisher nicht bekannt. Nach eigenen Veröffentlichungen des Herrn Achim Breuer fand am 25.07.2023 eine Verhandlung beim Amtsgericht Neuss statt.

München, 02.08.2023

MAGRAL AG
Dr. Albert Gresser Martin Gresser

Telefon: 089-829946-0, Fax: 089-829946-46
Mail: kontakt@magral.de
Internet: www.magral.de

Zinssteuerung bei saarländischen Kommunen weiterhin sehr erfolgreich

Saarbrücken. Durch die Wirtschaftskrise stehen auch viele saarländische Kommunen vor dem Problem wieder steigender Verschuldung und zugleich wegbrechender Einnahmen. Die Zinsbelastung aus Krediten stellt regelmäßig einen großen Ausgabeposten im kommunalen Haushalt dar, der durch die verminderten Einnahmen nochmals schwerer wiegt. Um die Belastung bei steigenden Zinsen nicht weiter ansteigen zu lassen und sie zudem bei gleichbleibenden Zinsen zu reduzieren, ist das Betreiben einer professionellen Zinssteuerung für viele saarländische Kommunen unerlässlich.

Am 17. Oktober 2023 trafen sich in Saarbrücken Bürgermeister und Finanzverantwortliche von 15 saarländischen Städten und Gemeinden, die sich in dieser komplexen Zinsthematik von einer finanzmathematisch tiefgehenden Beratungsdienstleistung begleiten lassen, zum Erfahrungsaustausch. Auch eine Landesgesellschaft, die von der MAGRAL AG beraten wird, war auf der Veranstaltung vertreten. Zugegen waren auch Finanzverantwortliche von weiteren saarländischen Kommunen, die sich ernsthaft mit den eigenen Zinsänderungsrisiken beschäftigen, insgesamt nahmen über 50 Verantwortliche von Städten und Gemeinden teil.

Der fachliche Bogen der Veranstaltung war weit gespannt: Von den Anfängen der Zinssteuerung über die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für Kommunen bis hin zur konkreten Umsetzung mit geeigneten Zinssicherungsinstrumenten. Deutlich wurde gemacht, dass eine qualifizierte, konservative Zinssteuerung niemals mit kommunalen Vorschriften kollidiert und die Risiken aus den Grundgeschäften zusammen mit den Sicherungsinstrumenten stets geringer sind, als die Risiken aus den Grundgeschäften selbst. Mit professioneller Zinssteuerung werden, bei Einhaltung des Konnexitätsprinzips, weder Handelsgeschäfte noch Spekulation betrieben, sondern die Kreditportfolios der öffentlichen Hand effizient gegen die beiden Arten von Zinsänderungsrisiken (Zahlungsstromänderungs- und Wertänderungsrisiko) gesichert und Opportunitätskosten aus bestehenden Darlehensverbindlichkeiten reduziert.

Die Fachvorträge der Veranstaltungen hielten eine Wirtschaftsmathematikerin, ein Betriebswirt und ein auf Kommunalrecht spezialisierter Jurist. Ein weiterer Vortrag der Veranstaltung beschäftigte sich intensiv mit den Ursachen und Auswirkungen der aktuell noch sehr hohen Inflation, Referent hierzu war Dr. Ingo Sauer von der Goethe-Universität, Frankfurt.

Aufgabe der sogenannten Zinssteuerung ist es, durch den Einsatz von ausschließlich bewährten, einfach nachvollziehbaren Finanzinstrumenten die Zinsänderungsrisiken aktiv bei steigenden Zinsen zu begrenzen und den Zinsaufwand nachhaltig, auch bei gleichbleibenden Zinsen, zu senken.

Bei der Zinssteuerung kommen nur konservative, bewährte und einfach nachvollziehbare Zinstauschverträge zum Einsatz. Kommunalrechtlich werden keine Spekulationsgeschäfte betrieben, die hoheitliche Entscheidung über den Einsatz der Instrumente verbleibt bei den Kommunen.

Die Dienstleistung durch die MAGRAL AG zahlt sich in barer Münze für die beratenen Kreditportfolios bei einem Kreditvolumen von knapp einer Milliarde Euro im Saarland aus. Durch den Einsatz von Zinstauschverträgen konnten seit 2007 (Beratungsbeginn bei der ersten Kommune) bereits rund 50 Millionen Euro generiert werden, ein Ergebnis, mit dem die Bürgermeister und Finanzverantwortlichen hochzufrieden sind.

Zinshaushalt: Stadt Dormagen zieht positive Bilanz

Die Stadt Dormagen zieht in der momentan angespannten wirtschaftlichen Lage eine positive Bilanz unter die kommunale Zinssteuerung. Dabei werden Verbindlichkeiten aus Krediten, aber auch Kapitalanlagen anhand ihrer Höhe, Laufzeit, Zinssatz und Gläubiger analysiert und verglichen. Durch die Zinssteuerung können Zinsen eingespart und Zinsrisiken abgesichert werden.

Dormagen. Die bereits zuvor aktiv betriebene Zinssteuerung wurde im Jahr 2014 nochmals verstärkt. Die Stadt Dormagen wird dabei durch das Beratungsunternehmen MAGRAL AG unterstützt. Die hierdurch gewonnene Expertise ermöglichte, die Zinssteuerung weiter zu optimieren. In der Folge können einfache, bewährte Zinstauschverträge (Zinsswaps) aus der Gruppe der Derivate genutzt werden. Erste Abschlüsse in diesem Bereich erfolgten 2018. Mit Erfolg: Die bisher vereinnahmten Steuerungsbeträge liegen bei 63.000 Euro. Zudem ist das Portfolio aus Krediten und Zinsswaps für die Zukunft nachhaltig gut aufgestellt. Zum aktuellen Zeitpunkt zeigt sich hier ein hohes Potenzial, das sich im Durchschnittszinssatz aller Geschäfte von aktuell 2,77 Prozent im Vergleich zu 3,66 Prozent (6-Monats-EURIBOR) für ein halbes Jahr ausdrückt.

„Wir arbeiten seit vielen Jahren eng und vertrauensvoll mit der MAGRAL AG zusammen, die uns in dieser komplexen Materie kompetent und gut berät. Mir ist wichtig zu betonen, dass Zinssteuerung nichts mit Wetten auf hochriskante Spekulationsgeschäfte zu tun hat. Eine kluge und aktive Zinssicherungsstrategie ist gerade angesichts der steigenden Zinsen wichtig, um zusätzliche Kosten für die Stadt zu vermeiden“, sagt Kämmerer Dr. Torsten Spillmann.

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Gemeinde kann in Sachen Zinsen dank des 2013 eingeführten Zinsmanagements „entspannt bleiben“.

Schwalbach beschließt einen neuen Doppelhaushalt

Schwalbach. Der Gemeinderat hat seinen neuen Doppelhaushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Zwei Fraktionen sind mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm aber überhaupt nicht zufrieden.

Ein Minus von knapp 6,5 Millionen Euro – das sieht der neue Doppelhaushalt von Schwalbach für die Jahre 2023 und 2024 vor. In beiden Jahren stehen demnach Erträge von rund 33 Millionen Euro Ausgaben von knapp 36 Millionen Euro gegenüber.
Besonders die jüngste Einigung im Tarifstreit des öffentlichen  Dienstes, aber auch die notwendige Einstellung von zusätzlichen Mitarbeitern im Zuge der geplanten Erweiterung des kommunalen Betreuungsangebotes in Kitas und Schulen, lassen die Personalkosten der Gemeinde in die Höhe schnellen. Bis Ende 2024 rechnet die Verwaltung alleine in diesem Bereich mit voraussichtlichen Mehrkosten von rund 2,7 Millionen Euro.
Aber auch die Unterbringung von Asylbewerbern, die steigenden Energiepreise und die jährliche Kreisumlage belasten den Schwalbacher Haushalt zunehmend. So muss die Gemeinde im Vergleich zum Vorjahr rund eine Million Euro mehr an den Landkreis abtreten.
Bürgermeister Hans-Joachim Neumeyer zeigte in seiner Haushaltsrede daher auch deutliche Worte: „Fast gebetsmühlenartig muss ich hier die Frage wiederholen: Kann eine Kreisumlage immer wieder ansteigen, oder wird es irgendwann einmal einen Deckel als Obergrenze geben oder kann eine andere Finanzierungsform der Landkreise zum Schutz der Städte und Gemeinden gefunden werden?“

Auch wenn der vorgelegte Doppelhaushalt „wenig erfreulich“ sei, könne die Gemeinde ein Investitionsprogramm von „stolzen 23 Millionen Euro“ für die beiden kommenden Jahre aufstellen. Und auch trotz der notwendigen Kreditaufnahme von 15,5 Millionen Euro könne die Gemeinde in Sachen Zinsen dank des 2013 eingeführten Zinsmanagement laut Neuemyer „entspannt bleiben“.

Auch bei den beiden großen Fraktionen im Rat herrschte größtenteils Einigkeit über den Haushaltsentwurf der Verwaltung. So begrüßte die CDU die geplanten Investitionen in Kitas und die Infrastruktur sowie die geplante Erhöhung der Mittel für die Ortsräte. Der CDU-Vorsitzende Bernd Schweitzer hob zudem die geplanten Investitionen in die Umfeldgestaltung der Alberoschule und den geplanten sozialen Wohnungsbau hervor. Die SPD-Fraktion und ihr Vorsitzender Martin Woll stimmten dem Haushalt ebenfalls grundsätzlich zu. Bei der Umsetzung von Maßnahmen wie dem Hochwasserschutz würde die Gemeinde aber weiterhin zu langsam agieren.

Quelle: Saarbrücker Zeitung, 02.05.2023

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Kommunen leiden unter Abgabenlast – Zinssteuerung lindert

Die Stadt Ottweiler leidet wie viele Kommunen unter der stark gestiegenen Abgabenlast. MAGRAL Zinssteuerung hilft dabei, die Belastungen zu verringern.

Ottweiler. „Als Beispiele für die Sparbemühungen nennt Schäfer das aktive Zinsmanagement der Kommune, das seit 2012 eine Ersparnis von rund zwei Millionen Euro gebracht habe, die Einsparungen im Personalbereich und Energiesparmaßnahmen etwa durch die Umstellung auf LED­Lampen. Auf insgesamt 32.694,5 Euro beläuft sich die Summe der für das Haushaltsjahr 2023. Die Summe der Erträge liegt bei 27.730.012 Euro. ,,Wie wir dieses Defizit in den Griff bekommen sollen, ist mir ein Rätsel“, bekennt der Ottweiler Bürgermeister.
Denn die Vorausschau auf die nächsten zwei, drei Jahre seien keinesfalls besser. Seiner Ansicht nach müsse sich die Landesregierung Gedanken machen, wie es mit dem Saarlandpaktweitergeht. Bei der Altschuldenfrage müsse eine politische Lösung her. Aus eigener Kraft seien die Kommunen nicht entschuldbar, ist Schäfer überzeugt. Er sieht auch den Bund in der Pflicht, der Auflagen nach unten verlagere, aber nicht die notwendigen finanziellen Mittel hierfür bereitstelle.“

Quelle: Neunkircher Rundschau, 30.03.2023

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Saarlandpakt – gemeinsam für starke Kommunen

Zinssteuerung
MAGRAL AG, Zinssteuerung und Saarlandpakt
MAGRAL AG referiert zum Thema Zinssteuerung auf der Sitzung der „Technischen Arbeitsgruppe Saarlandpakt“.
Saarland Am Donnerstag, den 21. Februar 2019, wurde die MAGRAL AG zu einer Sitzung der „Technischen Arbeitsgruppe Saarlandpakt“ eingeladen. Ziel dieser Sitzung war es, den Vertretern der Landesregierung, der kommunalen Spitzenverbände und der Kommunen, die MAGRAL-Zinssteuerung sowie die Auswirkungen des Saarlandpakts hierauf vorzustellen. Bei dem sogenannten „Saarlandpakt“ handelt es sich um ein von Ministerpräsident Tobias Hans am 14. November 2018 vorgestelltes Entschuldungsmodell. Unter dem Motto „gemeinsam für starke Kommunen in einem starken Saarland“ wird das Saarland unter anderem insgesamt eine Milliarde Euro an Kassenkrediten von den saarländischen Kommunen übernehmen. Derzeit weisen die saarländischen Kommunen einen Kassenkreditbestand von ca. 2,1 Mrd. EUR auf. Die nach der Umsetzung des Saarlandpakts bei den Kommunen verbleibenden Kassenkredite sind binnen 45 Jahren zu tilgen. Dreizehn saarländische Kommunen sichern derzeit erfolgreich in Zusammenarbeit mit der MAGRAL AG ihr Darlehensportfolio gegen Zinsänderungsrisiken ab.  Aus diesem Grund wurden die Einzelheiten der weiteren Zinssicherung der bei den Kommunen verbleibenden Kassenkredite abgestimmt. Sophie Deininger und Heinz Reich von der MAGRAL AG stellten Funktions- und Wirkungsweise der MAGRAL-Zinssteuerung vor und verglichen unterschiedliche Zinssicherungskonzepte hinsichtlich ihrer Kosten-Nutzen-Relation. Dabei wurde deutlich, dass eine beidseitige und aktive, d.h. jeweils auf die Zinskurve angepasste Zinssicherungsstrategie deutliche Kostenvorteile aufweist. Mit Blick auf den anstehenden Saarlandpakt und die daraus resultierenden, langfristigen Zinsänderungsrisiken aus den bei den Kommunen verbleibenden Kassenkrediten haben die Teilnehmer der Arbeitsgruppe vor allem eine Übereinkunft dahingehend getroffen, dass das Interesse der Kommunen weiter im Vordergrund stehen müsse – ganz nach dem Motto „gemeinsam für starke Kommunen“.

Steigende Zinsen – eine Gefahr für den Kommunalhaushalt? Stadt Roding hat vorgesorgt.

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Zinssteuerung

Die Stadt Roding ist gegen steigenden Zinsen gewappnet. Die Einführung einer Zinssicherung vor 11 Jahren schafft Sicherheit im Haushalt für Planungen.

RODING – (red).

Die Stadt Roding verfügt wie viele andere öffentliche Haushalte über einen notwendigen Kreditmittelbestand, welcher mit einem entsprechenden Zinsaufwand verbunden ist. Änderungen im Zinsniveau bringen dabei uneinschätzbare Risiken mit sich. Ziel der Einführung der Zinssicherung war es daher, von etwaigen Zinsrückgängen trotz festverzinslicher Darlehen zu profitieren sowie die Stadtkasse bei Zinsanstiegen vor zusätzlichen Belastungen zu schützen.

Die Stadtkämmerei arbeitet hier mit dem Beratungsunternehmen MAGRAL AG zusammen.
Eine wesentliche Besonderheit des Beratungsansatzes der MAGRAL AG ist es, nicht auf einer Zinsmeinung (also einer Annahme zur künftigen Zinsentwicklung) aufzubauen.  
Hierzu Josef Zwicknagl, Leitung der Finanzverwaltung Roding: „Bei Einführung des Zinsmanagement lagen Angebote von verschiedenen Anbietern vor, wobei es sich bei allen um seriöse Institute mit langjähriger Erfahrung auf dem Kreditmarkt handelte. Ausschlaggebend für unseren derzeitigen Partner war dabei, dass es sich um ein unabhängiges Institut handelt, welches selbst keine eigenen Derivate anbietet. Insofern kann verhindert werden, dass nur Produkte eines einzelnen Bankhauses Verwendung finden. Über die letzten 11 Jahre hat die Qualität der Beratung sowie das Ergebnis der Zinssteuerung diese Entscheidung bestätigt.“
Die Zinssicherung der MAGRAL AG stellt ein separates Finanzinstrument dar, welches im Rahmen der strengen gesetzlichen Vorgaben, unabhängig von laufenden Krediten, abgeschlossen werden kann. Wir können auf Veränderungen der Zinskurve flexibler und effektiver reagieren. Durch eine ständige Überwachung der Verträge sowie eine fachlich und strategisch fundierte Beratung kann man so die Zinsbelastung deutlich reduzieren. 
Die Empfehlung von Zwicknagl an Kommunen mit einer hohen Kreditbelastung: „Auch wenn es sich bei der Zinssteuerung um ein komplexes Thema handelt, vor dem man auf den ersten Blick vielleicht zurückschrecken mag, so sollten die erzielbaren Erfolge für sich sprechen. Mit einer kompetenten Beratung, wie zum Beispiel von der MAGRAL AG, ist der Weg zu einem erfolgreichen Zinsmanagement nicht weit.“

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Langjährige und erfolgreiche Zinssicherung in Namborn

Zinssteuerung
Zinslastsenkung von über 1,8 Millionen Euro bei dauerhafter Absicherung des Darlehensportfolios
NAMBORN – (red). Anlässlich der letzten Sitzung in meiner Dienstzeit mit unserem Finanzdienstleister MAGRAL AG München wurde ich mit einer Urkunde geehrt. Im Jahr 2012 suchten wir einen professionellen Partner für die Zinssteuerung, der das Kreditportfolio durch eine aktive Steuerung sichert und dabei die Zinslast senkt. Es wurde ein Beratungsvertrag mit dem renommierten Finanzdienstleister MAGRAL AG geschlossen. Die Erfolge dieser Zusammenarbeit sind beachtlich. In sechs Jahren kommunaler Zinssteuerung konnte für unsere Gemeinde eine Zinslastsenkung von über 1,8 Millionen Euro erzielt werden und das bei dauerhafter Absicherung des Darlehensportfolios.

Zugeordnete Dateien

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MAGRAL-Zinssteuerung in der Gemeinde Schiffweiler

Schiffweiler spart bei den Zinsen

SCHIFFWEILER – (red). Durch professionelle Zinssteuerung Millionen gespart: Für Kommunen stellen steigende Zinsen auf die bestehenden Kredite ein hohes Kostenrisiko dar. Um dieses zu minimieren, entschied sich die Gemeinde Schiffweiler Ende 2011, die Zinsänderungsrisiken der kommunalen Darlehen und Kassenkredite mit Hilfe der Magral AG, einem Spezialisten für kommunales Schuldenmanagement, professionell zu steuern. Dank dieser Zinssteuerung ist die Gemeinde Schiffweiler nunmehr seit sechs Jahren gegen steigende Zinsen abgesichert und konnte als positiven Nebeneffekt sogar mehrere Millionen an Zinsausgaben einsparen. Beträge, die der Gemeinde auch schon zugeflossen sind. Das teilt das Schiffweiler Rathaus mit.

Mit dieser Zinssteuerung gehört die Gemeinde Schiffweiler nach eigenen Angaben zu den erfolgreichen deutschen Vorreitern im aktiven kommunalen Schuldenmanagement. Die Kostenersparnisse erleichtern es der Gemeinde, Investitionen im Infrastrukturbereich und für Aus- oder Neubau von Kindertagesstätten zu schultern. Fraktionsübergreifend wertet der Gemeinderat diese Zusammenarbeit der Kämmerei mit dem Beratungsunternehmen höchst positiv; Bürgermeister Markus Fuchs: „Aus unserer Erfahrung können wir diese Art des Vorgehens nur empfehlen“.

Saarbrücker Zeitung

Fachtagung „Kommunale Zinssteuerung“ in Niedersachsen

Am 12. März 2015 veranstaltete die MAGRAL AG eine Fachtagung zum Thema „Kommunale Zinssteuerung“ in Niedersachsen.

Über 40 interessierte Entscheidungsträger der kommunalen Finanzwirtschaft, mit einer „anwesenden“ Verschuldung von ca. € 4,5 Mrd. €, folgten der Einladung nach Hildesheim in das Parkhotel Berghölzchen. Die Finanzverantwortlichen der Kommunen informierten sich eingehend über die Möglichkeiten der professionellen Zinssteuerung. Das vielseitige Tagesprogramm befasste sich mit den wesentlichen Aspekten der kommunalen Zinssteuerung, wie zum Beispiel dem rechtlichen Rahmen (BilMoG, § 254 HGB n.F. und IDW RS HFA 35), verschiedenen Arten von Zinstauschverträgen bis hin zur prospektiven Szenarioanalyse und Portfoliosteuerung. Die Spezialisten der MAGRAL AG zeigten die beiden Arten von Zinsänderungsrisiken (Zahlungsstromänderungsrisiko und Wertänderungsrisiko) auf. Darauf aufbauend, gemäß den allgemeinen Haushaltsgrundsätzen des Konnexitätsprinzips und der gesetzlichen Vorgaben, wurde gezeigt, wie Kreditportfolios durch den Einsatz von ausschließlich bewährten, einfach nachvollziehbaren Zinssicherungsinstrumenten erfolgreich abgesichert und gesteuert werden. Mit Hilfe der MAGRAL-Zinssteuerung können Kommunen streng nach dem Prinzip der „Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit“ die Zinskosten ihres Darlehensportfolios senken, bei gleichzeitig dauerhafter Absicherung gegen steigende Zinsen. An einem konkreten Beispiel wurde die Wirkungsweise der Zinssteuerung in der Praxis aufgezeigt.